Rechtsprechung
| OLG Dresden, 16.06.2008 - 3 Ws 37/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Besprechungen u.ä.
- systemloesungen-beutner.de
(Entscheidungsbesprechung)
Zittauer Antimilitarist muss ins Gefängnis - Zwei Tage "Ordnungshaft" für Totalverweigerer wegen "Ungebühr"
Verfahrensgang
- AG Zittau, 13.12.2007 - 4 Ds 240 Js 22693/05
- AG Zittau, 14.12.2007 - 4 Ds 240 Js 22693/05
- OLG Dresden, 16.06.2008 - 3 Ws 37/08
- LG Görlitz, 02.09.2008 - 5a Ns 240 Js 22693/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Saarbrücken, 28.02.2007 - 1 Ws 33/07
Wirksamkeit einer sofortigen Beschwerde gegen die Verhängung einer Ordnungshaft …
Auszug aus OLG Dresden, 16.06.2008 - 3 Ws 37/08
Entschieden wurde es für das Sitzenbleiben bei Eintritt des Gerichts nach einer Sitzungspause (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 28.02.2007, Az.: 1 Ws 33/07) oder für Vernehmungen (OLG Stuttgart, Beschluss vom 20.12.1985, Az.: 3 Ws 338/85). - OLG Stuttgart, 20.12.1985 - 3 Ws 338/85
Zulässigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes von 200,00 DM wegen der …
Auszug aus OLG Dresden, 16.06.2008 - 3 Ws 37/08
Entschieden wurde es für das Sitzenbleiben bei Eintritt des Gerichts nach einer Sitzungspause (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 28.02.2007, Az.: 1 Ws 33/07) oder für Vernehmungen (OLG Stuttgart, Beschluss vom 20.12.1985, Az.: 3 Ws 338/85). - OLG Hamm, 04.02.1975 - 5 Ws 14/75
Auszug aus OLG Dresden, 16.06.2008 - 3 Ws 37/08
Allerdings besteht in der Rechtsprechung einhellig die Meinung, dass bei der Verlesung der Urteilsformel alle aufzustehen haben (OLG H r r , NJW 75, 942).